Vorrichtung zum Halten einer Filterfolie oder eines Filtertuches
Europäisches Patent · EP2253382 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2253382
- Anmeldenummer
- EP10006128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2010
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 14.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B04B 7/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009024760 13.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 02.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2017
- 14.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
41749 Viersen, DE
Erfinderin/Erfinder
41749 Viersen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.