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Europäisches Patent · EP2253404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253404
Anmeldenummer
EP10007692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2004
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 55/08 (2006.01)
B23D 59/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003392256 21.11.2003
JP 2003435646 26.12.2003
JP 2003057655 04.03.2003
JP 2003435627 26.12.2003
Abgezweigt von
EP04717264
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tokiwa, Toru

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

Naito, Kinshiro

Isehara-shi Kanagawa 259-1116, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.