Verschlucksichere Verschlusskappe für Behälter

Europäisches Patent · EP2253555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253555
Anmeldenummer
EP10163268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2010
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
B65D 81/36 (2006.01)
Priorität
DE 202009007163 U 19.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 31.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012

  3. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwartz, Erhard

69168 Wieloch, DE

Schmitt, Christopher

69469 Weinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.