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Europäisches Patent · EP2253764 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253764
Anmeldenummer
EP10155430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2010
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
29.05.2013
Schutz endet spätestens
03.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04B 1/19 (2006.01)
E04G 1/06 (2006.01)
E04G 11/48 (2006.01)
E04G 7/30 (2006.01)
E04G 1/14 (2006.01)
E01D 6/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009021424 14.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 07.05.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT Patentanwälte, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich (entfernt)
    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 07.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  5. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  6. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  7. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

  8. 29.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT Patentanwälte, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.