Gesteuerte und/oder geregelte Kraftmessvorrichtung

Europäisches Patent · EP2253944 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253944
Anmeldenummer
EP09160710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2009
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
25.01.2017
Schutz endet spätestens
19.05.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01G 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher 44, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

Baltisberger, Stephan

8625 Gossau

Köppel, Thomas

8618 Oetwil am See

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.