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Europäisches Patent · EP2254437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2254437
- Anmeldenummer
- EP09716147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 12.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/28 (2006.01)E05B 65/52 (2006.01)
- Priorität
- DK 200800258 25.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2009/050043 25.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/106082 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 02.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2012
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEDEL, Robert Byriel
DK-8700 Horsens, DK
FRAHM, Søren Xerxes
DK-8700 Horsens, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.