VERSCHLUSS FÜR EINE VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP2254802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2254802
- Anmeldenummer
- EP09724656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 23.05.2012
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 17/28 (2006.01)B65D 47/26 (2006.01)B65D 47/28 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008016221 27.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/053521 25.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/118339 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 18.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2012
- 23.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRATSCH, Christian
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.