VERSCHLUSS MIT TROPFENMINIMIERUNGSDECKEL

Europäisches Patent · EP2254804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2254804
Anmeldenummer
EP09726357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2009
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/14 (2006.01)
Priorität
US 79533 27.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/001492 09.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/120261 01.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DANKS, Christopher, A.

Waukesha WI 53188, US

WISNIEWSKI, John

Wauwatosa WI 53226, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.