VERSCHLUSS MIT TROPFENMINIMIERUNGSDECKEL
Europäisches Patent · EP2254804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2254804
- Anmeldenummer
- EP09726357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/14 (2006.01)
- Priorität
- US 79533 27.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/001492 09.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/120261 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DANKS, Christopher, A.
Waukesha WI 53188, US
WISNIEWSKI, John
Wauwatosa WI 53226, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.