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Europäisches Patent · EP2255055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2255055
Anmeldenummer
EP09721849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2009
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
12.10.2011
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
E05F 5/00 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT MI20080467 19.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/000786 05.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/115170 24.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 12.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

I-22060 Carimate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.