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Europäisches Patent · EP2255090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2255090
Anmeldenummer
EP09711880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2009
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
08.02.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008011486 21.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/001222 20.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/103546 27.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 08.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HINRICHS, Jan

61381 Friedrichsdorf, DE

SCHÄFER, Tilo

55566 Daubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.