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Europäisches Patent · EP2255090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2255090
- Anmeldenummer
- EP09711880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 08.02.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008011486 21.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001222 20.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103546 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 08.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINRICHS, Jan
61381 Friedrichsdorf, DE
SCHÄFER, Tilo
55566 Daubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.