PARKSPERRENSYSTEM FÜR EIN AUTOMATIKGETRIEBE
Europäisches Patent · EP2255109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2255109
- Anmeldenummer
- EP09724185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/48 (2006.01)B60T 1/00 (2006.01)F16C 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008000857 27.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/050011 26.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/118004 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VÖLZ, Michael
49356 Diepholz, DE
RAKE, Ludger
49356 Diepholz, DE
GIEFER, Andreas
49448 Lemförde, DE
ROSENTRETER, Sascha
32339 Espelkamp, DE
KÖNIG, Roland
82392 Habach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.