MONTAGEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2255370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2255370
- Anmeldenummer
- EP09713985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2009
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 08.08.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 31/02 (2006.01)H01H 75/04 (2006.01)
- Priorität
- US 31151 P 25.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/034509 19.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/108564 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 08.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MONTANTE, Jorge, R.
Cicero IL 60804, US
HERVAS, David, A.
Arlington Heights IL 60005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.