Rauchabsauganlage
Europäisches Patent · EP2255898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2255898
- Anmeldenummer
- EP10005274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2010
- Veröffentlicht
- 01.12.2010
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 15/00 (2006.01)B08B 15/02 (2006.01)B23K 9/32 (2006.01)B23K 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009130258 29.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishihara, Toshinobu
Osaka-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.