Spindeltrieb

Europäisches Patent · EP2256033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2256033
Anmeldenummer
EP10005192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2010
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
01.02.2012
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 13/28 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
DE 102009022406 25.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 01.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH

Pfänderstrasse 50-52, 88161 Lindenberg/Allgäu, DE

Erfinderin/Erfinder

Bassett, Frederick

88175 Scheidegg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.