Mechanismus zur Geschwindigkeitsänderung

Europäisches Patent · EP2256368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2256368
Anmeldenummer
EP10275055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2010
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/00 (2006.01)
Priorität
TW 098117607 27.05.2009
CN 200910163673 10.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sun Race Sturmey-Archer Inc.

SUN RACE STURMEY-ARCHER INC.

No. 51 Haishan Central Street Luzhu District, Taoyuan City, 33856 Taiwan, TW

Erfinderin/Erfinder

Su, Hsin-Yang

Taipai, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.