Flanschelement

Europäisches Patent · EP2256395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2256395
Anmeldenummer
EP08016102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2008
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/12 (2006.01)
Priorität
DE 102007043381 12.09.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

SVT GmbH

SVT Gmbh

Eisenwerkstrasse 21-27, 58332 Schwelm, DE

Erfinderin/Erfinder

Mertens, Klaus

58640 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.