CORIOLIS-DURCHFLUSSMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP2256467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2256467
Anmeldenummer
EP09827398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2009
Veröffentlicht
01.12.2010
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
JP 2008294355 18.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060720 05.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/058617 27.05.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 24.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Matthias W. Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2013

  3. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Oval Corporation

10-8, Kamiochiai 3-chome Shinjuku-ku, Tokyo 161-8508, JP

Vertretung

Patentanwalt Matthias W. Schäfer

Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

SHIMADA, Hideki

Tokyo 161-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.