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Europäisches Patent · EP2257224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2257224
Anmeldenummer
EP09718042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2009
Veröffentlicht
08.12.2010
Erteilt
04.11.2020
Schutz endet spätestens
01.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/22 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US 32978 P 02.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IL2009/000241 02.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/109967 11.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026

  2. 08.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2024 → 31.03.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 05.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023

  5. 29.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022

  6. 29.01.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021

  7. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRANDEIS, Zeev

48560 Rosh HaAyin, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.