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Europäisches Patent · EP2258456 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2258456
- Anmeldenummer
- EP10005587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2010
- Veröffentlicht
- 08.12.2010
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 13/24 (2014.01)A63F 13/213 (2014.01)A63F 13/218 (2014.01)A63F 13/235 (2014.01)A63F 13/26 (2014.01)
- Priorität
- JP 2009132010 01.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Araki, Takamasa
Tokyo, JP
Yano, Ken
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.