CO2-Rückgewinnungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2258461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2258461
- Anmeldenummer
- EP09174655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2009
- Veröffentlicht
- 08.12.2010
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/14 (2006.01)B01D 53/62 (2006.01)B01D 19/00 (2006.01)B01D 53/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009134947 04.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IIjima, Masaki
Mihara, Hiroshima-ken 729-0393, JP
Ogura, Kouki
Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP
Tatsumi, Masahiko
Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP
Yagi, Yasuyuki
Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.