Schienengeführtes Werkzeuggerät

Europäisches Patent · EP2258515 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2258515
Anmeldenummer
EP10163756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2010
Veröffentlicht
08.12.2010
Erteilt
20.06.2012
Schutz endet spätestens
24.05.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B23Q 39/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009026637 02.06.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Werder, Bruno

9487 Gamprin, LI

Selb, Michael

6800 Feldkirch, AT

Schittl, Josef

6712 Thüringen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.