Stapelbares, flaches Tablett

Europäisches Patent · EP2258626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2258626
Anmeldenummer
EP10165153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2010
Veröffentlicht
08.12.2010
Erteilt
06.06.2012
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 71/70 (2006.01)
B65D 1/24 (2006.01)
Priorität
US 184768 P 05.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 06.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90058, US

Erfinderin/Erfinder

Apps, William P.

Alpharetta Georgia 30022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.