VERBUNDENE BEFESTIGUNGEN
Europäisches Patent · EP2258954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2258954
- Anmeldenummer
- EP09728592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2009
- Veröffentlicht
- 08.12.2010
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008093066 31.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/056716 31.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/123214 08.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 04.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Chuo-ku Tokyo 103-8502, JP
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.