LECKKOMPENSATION FÜR EIN BEATMUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP2259824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2259824
- Anmeldenummer
- EP09728626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 20.03.2013
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- US 41070 P 31.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/038818 30.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/123979 08.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 20.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JAFARI, Mehdi, M.
Laguna Hills CA 92653, US
JIMENEZ, Rhomere, S.
San Diego, CA 92154, US
MCCOY, Edward, R.
Vista CA 92081, US
AVIANO, Jeffrey, K.
Escondido CA 92026, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.