APPLIKATOREN FÜR EINE LUFTBRILLE
Europäisches Patent · EP2259829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2259829
- Anmeldenummer
- EP09712727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/20 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008010475 21.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/050008 20.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103288 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 23.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2013
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENGER, Harald
74906 Bad Rappenau, DE
WALTHER, Heide
07745 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.