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Europäisches Patent · EP2259895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2259895
Anmeldenummer
EP09718913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2009
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 37/02 (2006.01)
B25J 18/02 (2006.01)
B66C 23/68 (2006.01)
Priorität
SE 0800587 13.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/SE2009/050261 13.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/113960 17.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Esab AB

ESAB AB

Box 8004, 402 77 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

LAGERKVIST, Arne

S-411 24 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.