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Europäisches Patent · EP2259925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2259925
- Anmeldenummer
- EP09715181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 11.07.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 27/06 (2006.01)B41F 27/10 (2006.01)B41N 6/00 (2006.01)B41F 13/10 (2006.01)B41F 27/14 (2006.01)B41F 5/24 (2006.01)
- Priorität
- US 37429 26.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/031374 19.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/108415 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 11.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASTILLO, Maria Teresa, A.
Spring Valley CA 91977, US
KNIGHT, Jeffrey
Carlsbad CA 92009, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.