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Europäisches Patent · EP2260116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2260116
- Anmeldenummer
- EP10712084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2010
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009017398 07.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/054408 01.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/115839 14.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEWS, Heike
75217 Birkenfeld, DE
STEINER, Georg
75217 Birkenfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.