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Europäisches Patent · EP2260222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2260222
Anmeldenummer
EP09730331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2009
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/00 (2006.01)
Priorität
US 82125 09.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/000899 12.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/126193 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HATTON, Jason

Essexville MI 48732, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.