Vergnügungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2260913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2260913
Anmeldenummer
EP10006792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2003
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
10.04.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 7/00 (2006.01)
A63G 23/00 (2006.01)
A63G 21/08 (2006.01)
Priorität
IT MI20022084 02.10.2002
Abgezweigt von
EP03712642
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zambelli, Giambattista

36077 Vicenza, IT

Comand, Alberto

36077 Vicenza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.