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Europäisches Patent · EP2261126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2261126
Anmeldenummer
EP09724748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2009
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
26.12.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2008078897 25.03.2008
JP 2008088398 28.03.2008
JP 2008099106 07.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/055387 19.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/119424 01.10.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIURA, Masaki

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

MATSUKIYO, Kazushi

Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.