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Europäisches Patent · EP2261126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2261126
- Anmeldenummer
- EP09724748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 26.12.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008078897 25.03.2008JP 2008088398 28.03.2008JP 2008099106 07.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/055387 19.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/119424 01.10.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 26.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIURA, Masaki
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
MATSUKIYO, Kazushi
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.