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Europäisches Patent · EP2261601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2261601
Anmeldenummer
EP10009555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2007
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 15/00 (2006.01)
G01B 11/00 (2006.01)
G01S 17/66 (2006.01)
Priorität
CH 592006 13.01.2006
Abgezweigt von
EP07700103
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 07.02.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2015

  3. 13.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

  4. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.