TIERTÜR MIT ANPASSBAREM ÖFFNUNGSWIDERSTAND

Europäisches Patent · EP2262358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2262358
Anmeldenummer
EP09731369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2009
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/32 (2006.01)
Priorität
US 43623 P 09.04.2008
US 208645 11.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/002219 09.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/126287 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOSSERDET, Jr., James R.

Old Fort, TN 37362-5181, US

BJORHOLM, Thomas P.

Knoxville, TN 70452, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.