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Europäisches Patent · EP2262624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2262624
Anmeldenummer
EP09716166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2009
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/52 (2006.01)
Priorität
US 31888 P 27.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/035462 27.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/108855 03.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WONDERLEY, Jeffrey, W.

Fort Defiance VA 24437, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.