SANITÄRE FUNKTIONSEINHEIT
Europäisches Patent · EP2262957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2262957
- Anmeldenummer
- EP09717601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2009
- Veröffentlicht
- 22.12.2010
- Erteilt
- 01.06.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008012388 04.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001002 13.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/109284 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 01.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENZLER, Oliver
CH-4103 Bottmingen
WEIS, Christoph
79379 Müllheim, DE
TARAN, Christoph
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.