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Europäisches Patent · EP2263019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2263019
Anmeldenummer
EP09732206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.02.2009
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
03.09.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/092 (2006.01)
Priorität
DE 102008019003 14.04.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/001316 25.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/127293 22.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 03.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RÖHLING, Willmut

53809 Ruppichteroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.