SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP2263247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2263247
Anmeldenummer
EP09717752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2009
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/40 (2006.01)
Priorität
AT 3592008 05.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000056 17.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/108967 11.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Moeller Gebäudeautomation GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

TETIK, Adolf

A-1180 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.