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Europäisches Patent · EP2263505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2263505
Anmeldenummer
EP10165226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2010
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/12 (2006.01)
A47K 13/26 (2006.01)
Priorität
DE 202009008303 U 16.06.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

Eisl, Heinz

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.