Flachbeutel für Staubsauger mit mindestens zwei Diffusoren
Europäisches Patent · EP2263508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2263508
- Anmeldenummer
- EP09008065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2009
- Veröffentlicht
- 22.12.2010
- Erteilt
- 05.08.2015
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 05.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schultink, Jan
3900 Overpelt, BE
Sauer, Ralf
3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.