Ausgabegerät und Kartusche

Europäisches Patent · EP2263596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2263596
Anmeldenummer
EP10176527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2003
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 5/04 (2006.01)
Priorität
US 112450 29.03.2002
Abgezweigt von
EP03719506
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lawter, James R.

Yardley, PA 19067, US

Lanzilotti, Michael G.

Newtown, PA 18940, US

Bates, Mark

Westwood, MA 02090, US

Hunter, Gregory H.

Dover, MA 02030, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.