Anordnung bildend ein Seiten-, Kopf- oder Fußteil eines Bettes mit einem Bewegungsübertragungsmittel und Bett mit einer solchen Anordnung
Europäisches Patent · EP2263632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2263632
- Anmeldenummer
- EP09163140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2009
- Veröffentlicht
- 22.12.2010
- Erteilt
- 09.11.2011
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/05 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 09.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernal, Carlos
59494 Soest, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.