Schlauchfiltervorrichtung
Europäisches Patent · EP2263775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2263775
- Anmeldenummer
- EP10164010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2010
- Veröffentlicht
- 22.12.2010
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/02 (2006.01)B01D 46/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 9342009 15.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 09.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2013
- 14.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.