Vorformling für blasgeformte Flasche

Europäisches Patent · EP2263843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2263843
Anmeldenummer
EP10006044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2010
Veröffentlicht
22.12.2010
Erteilt
18.07.2012
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29B 11/14 (2006.01)
//B29B 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2009146522 19.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 18.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

A.K. Technical Laboratory Inc.

A.K. TECHNICAL LABORATORY, INC.,

4963-3, Ohazaminamijo, Sakakimachi, Hanishina-gun, Nagano-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Yanagimachi, Yukio

Hanishina-gun, Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.