SYNBIOTISCHE MISCHUNG
Europäisches Patent · EP2265135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2265135
- Anmeldenummer
- EP09719188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 20.12.2017
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 33/135 (2016.01)A23L 33/125 (2016.01)A23L 33/21 (2016.01)A61K 35/747 (2015.01)A61K 31/7016 (2006.01)
- Priorität
- EP 08152765 14.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/052166 24.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/112361 17.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 20.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.