PINSEL
Europäisches Patent · EP2265144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2265144
- Anmeldenummer
- EP09731784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 3/02 (2006.01)A46B 3/06 (2006.01)A46B 3/12 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)A46B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008019111 16.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000475 26.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/127280 22.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 04.09.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
B-8870 Izegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.