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Europäisches Patent · EP2265402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2265402
- Anmeldenummer
- EP09718938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 07.11.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/20 (2006.01)B23C 5/22 (2006.01)B23C 5/02 (2006.01)B23B 27/16 (2006.01)
- Priorität
- US 75299 10.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/035973 04.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/114353 17.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWAEGERL, Juergen
92648 Vohenstrauss, DE
SAMPATH, Karthikeyan
Pittsburgh, Pennsylvania 15217, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.