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Europäisches Patent · EP2265488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2265488
Anmeldenummer
EP09709902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2009
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63G 8/32 (2006.01)
B63G 8/38 (2006.01)
F41F 3/10 (2006.01)
Priorität
GB 0802506 11.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/000328 06.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/101387 20.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITTEN, Timothy, James

Bristol BS6 5AH, GB

CARTER, Nicholas, John

Bristol BS39 5XF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.