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Europäisches Patent · EP2266331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2266331
- Anmeldenummer
- EP09720939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2009
- Veröffentlicht
- 29.12.2010
- Erteilt
- 25.07.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/18 (2006.01)//H04W 4/06 (2009.01)
- Priorität
- DE 102008013975 12.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/052906 12.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/112543 17.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 25.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HILBICH, Norbert
31535 Neustadt, DE
KÜPKER, Carsten
30419 Hannover, DE
LYLON, Carl
8870 Izegem, DE
SCHMIDT, Axel
30900 Wedemark, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.