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Europäisches Patent · EP2266358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2266358
Anmeldenummer
EP09724126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2009
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2009.01)
Priorität
US 39609 26.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/051275 26.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/118707 01.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Corporation

Keilalahdentie 4, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

LUNTTILA, Timo, Erkki

FI-02200 Espoo, FI

OJALA, Jussi, K.

FI-00530 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.