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Europäisches Patent · EP2266524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2266524
Anmeldenummer
EP08722393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2008
Veröffentlicht
29.12.2010
Erteilt
06.08.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 17/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/054999 18.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/116138 24.09.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 06.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

6-7, Moto-Asakusa 2-chome Taito-ku, Tokyo 111-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Nao

Saitama-shi Saitama 336-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.